smash racism - smash capitalism
Die SchülerInnenAktionsPlattform (SAP) und ihre internationale Organisation, Jugend gegen Rassismus in Europa (YRE/ JRE), haben seit ihrem Bestehen versucht, den Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Sexismus und Homosexuellenfeindlichkeit, Hetzte und Repression, gegen Bildungs- und Sozialabbau zu verbinden mit einem Kampf für eine lebenswerte Zukunft, einem Kampf gegen die kapitalistische Profitgier und das ihr zu Grunde liegende Gesellschaftssystem.
von Pablo Hörtner
März 2001
Umso wichtiger ist es uns, den Kampf gegen die FPÖ auszuweiten und wegzubringen von einer bloßen moralischen Empörung über diverse Haider-Sager und den vermeintlichen Faschismus dieser Partei. Wir sehen unseren Kampf eingebettet in einen Kampf gegen die real existierenden Kürzungen, gegen die neoliberale Politik wie sie nicht nur FPÖ und ÖVP betreiben, sondern wie sie (auch heute noch) in Wien von der SPÖ betrieben wird, wie sie die so genannten "Grünen" und "Kommunisten" (PDS, KPF etc.) in Deutschland, Italien und Frankreich usf. mitbetrieben haben und auch weiterhin mitbetreiben werden - auch wenn in Wahlkampfreden alles anders klingt. Deshalb ist es gerade jetzt - wo eine erhöhte Aufmerksamkeit vorhanden ist - nötig eine kämpferische Alternative aufzubauen.
Im November 1999 hatten zigtausende Aktivistinnen & Aktivisten in Seattle, USA, gegen die WTO, die Welthandelsorganisation, demonstriert. Damals wurde der Ausnahmezustand verhängt, das Militär machte die ganze Stadt unsicher. Zahlreiche DemonstrantInnen wurden kriminalisiert. Es war ihr Glück, dass sich die Gewerkschaftsbasis über ihre Führung hinwegsetzte und dazwischenging, als die DemonstrantInnen blutig geschlagen und eingekesselt wurden.
Seitdem gab es ein regelrechtes Wiederaufflammen der Anti-Globalisierungsbewegung, die naturgemäß zu Beginn stark kleinbürgerlich-liberal ausgerichtet war und quer durch den Gemüsegarten alle erdenklichen politischen Lager umfasste: von ultralinken, anarchistischen über ökologische und entwicklungspolitische, aber auch gewerkschaftliche bis hin zu dubiosen religiösen und sogar rechtsextremen Gruppierungen war in Seattle alles zu finden.
Ein neues anti-Konzern-Bewusstsein machte sich unter den Massen breit. Doch tatsächlich zeigten nur die entschlossensten unter ihnen, darunter zahlreiche Jugendliche, eine kämpferische Kontinuität, indem sie den wahren Verursacher des Übels in der Gesellschaft erkannten und den Kampf gegen die großen Konzerne ausweiteten in den Kampf gegen den Kapitalismus. Unter den frischen Schichten anradikalisierter ArbeiterInnen und Jugenlicher bildete sich gewissermaßen eine neue Schicht, von uns Seattle-Schicht genannt. So wurde nicht nur in Seattle demonstriert. Anlässlich der Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und des G8 (die 7 reichsten Staaten & die Russische Föderation) im September 2000 in Prag eröffnete das FBI in der tschechischen Hauptstadt eine Zweigstelle, ein so genanntes Informationsbüro. Alle Schulklassen wurden angehalten, eine Woche außerhalb der Stadt zu verbringen. Die Prager Innenstadt wurde abgeriegelt und gleichzeitig der Ausnahmezustand ausgerufen.
Während der Proteste, an denen sich AktivistInnen aus aller Welt beteiligt hatten, wurden unter anderem Panzer gegen die DemonstrantInnen aufgefahren und mehr als 400 Personen, hauptsächlich "InländerInnen", verhaftet. Dies zeigt, wie sehr sich die Kapitalisten vor uns fürchten, und das, wo es sich hierbei lediglich um Demonstrationen handelte und nicht etwa um eine Revolution.
Parallel dazu wurde drei Anti-IWF-AktivistInnen die Einreise untersagt - unter ihnen Ken Horvath, Aktivist der SchülerInnenAktionsPlattform und Jugendsprecher der Sozialistischen LinksPartei (SLP). Aus diesem Anlass und einem prinizipiellen internationalen Anspruch heraus haben wir auch in Österreich Aktionen organisiert. Doch nicht nur in Österreich und Tschechien gab es Proteste.
Im April 2000 gingen gut 20.000 Menschen in Washington gegen IWF und Weltbank auf die Straße. Anfang August wurde parallel zum Wahlkampfauftakt der Republikaner in Philadelphia protestiert. Und zwei Wochen später wurde auch der Parteikonvent der Demokraten von Protesten begleitet.
Carlos Petroni, Mitglied der US-amerikanischen "Socialist Alternative", sieht diese Ereignisse als Schwelle zu einer neuen politischen Periode in den USA. "Nicht, was an diesen Tagen passiert ist, sondern das, was sich hinter dem tagespolitischen Geschehen verbirgt, macht diese neue Ära aus. Die Ereignisse sind nur die Spitze des Eisbergs", kommentiert er die Proteste.
Es ist kein Zufall, dass Mitglieder der Socialist Alternative, der US-Schwesterpartei der österreichischen SLP, führend an den Protesten beteiligt waren und auch als einzige versucht haben, die Präsidentschaftskandidatur von Ralph Nader zu nutzen, die Idee des Sozialismus und die Notwendigkeit des Aufbaus einer neuen Partei der ArbeiterInnen und Jugendlichen unter den radikalisierten Massen zu verbreiten.
Aber auch anderswo waren Mitglieder des "Komitee für eine ArbeiterInnenInternationale" (KAI/CWI), dessen österreichische Sektion die SLP ist, in die Anti-Globalisierungsproteste involviert. So hatte beispielsweise die Socialist Party (CWI Australian section) großen Anteil an der Organisation der Proteste gegen das Asienpazifiktreffen des World Economic Forum (WEF [wef - was ist das?]) in Melbourne im September 2000.
Das nächste Treffen dieser Art, das Europatreffen des WEF wird von 30. Juni bis 3. Juli in Salzburg stattfinden. Aus diesem Anlass gibt es am 1. Juli in Salzburg eine Großdemonstration, zu der wir selbstverständlich auch hinmobilisieren und auf der AktivistInnen aus aller Welt anwesend sein werden. Ihr seid natürlich alle herzlichst eingeladen, mit uns gemeinsam nach Salzuburg zu fahren: ruft uns einfach an oder mailt uns.
Und wir bieten euch natürlich allen an (und wünschen uns das sogar), in unsere Gruppen zu kommen und außerdem an eurer Schule bzw. Uni oder in eurem Betrieb eigene Gruppen und Aktionskommitees aufzubauen, um Kampagnen und Streiks zu organisieren und die FPÖ und den Kapitalismus letzendlich zu Fall zu bringen.
wef - was ist das?
Das WEF (World Econonmic Forum - Weltwirtschaftsforum) ist ein Verein von mehreren Tausend “Global Players” der Weltwirtschaft - Konzernvertretern, die sich bei den alljährlichen Treffen Strategien zur Profitmaximierung ausmachen - und das geht nur auf Kosten der breiten Masse, vor allem auf Kosten der Entwicklungsländer.
In Salzburg fand jährlich das WEF-Osteuropa-Treffen statt - heuer ausgeweitet auf ein Europa-Treffen.
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